Schlagwort: Recht

War ein GmbH-Geschäftsführer bisher nur gesamtvertretungsberechtigt, kann er unter Umtänden auch zur Alleinvertretung berechtigt sein.

Arbeitgeber können einem Arbeitnehmer ohne vorherige Abmahnung kündigen, wenn dieser täglich mehrere Stunden private E-Mails liest und schreibt.

Geschäftsführer haben einen Sonderstatus. Anders als normale Angestellten haben sie keinen Arbeitsvertrag, der ihnen Rechte und Pflichten zusichert.

In zwei vom Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg entschiedenen Fällen wurde Auszubildenden während der Probezeit gekündigt.

Eingelaufene Hemden, verwaschene Blusen oder verschwundene Sakkos - nicht immer bekommt man seine Wäsche wohlbehalten aus der Reinigung zurück.

Dem Schutz der eigenen Produkte vor Plagiaten und Produktpiraterie kommt im Wettbewerb immer größere Bedeutung zu. Verbraucher vertrauen darauf, dass Produkte einer gewissen Marke von einem bestimmten Unternehmen stammen und einen gleich bleibenden Qualitätsstandard aufweisen.

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Werbung mit Afilliate Systemen lohnt sich auch für KMU und Freelancer. Auf diese rechtlichen Fallen muss das Marketing achten.

Nach § 6 I UWG ist eine Werbung vergleichend, wenn sie einen Mitbewerber oder die von einem Mitbewerber angebotenen Waren oder Dienstleistungen unmittelbar oder mittelbar erkennbar macht.

Bei der Formulierung einer Unterlassungserklärung ist in besonderem Maße auf die Wortwahl zu achten, um im Streitfall nicht an der Auslegung des Unterlassungsvertrages zu scheitern.